Neue Idee: 20 Millionen als Corona-Hilfe?

Wenn es nach den Grünliberalen geht, dann sollten KünstlerInnen in der Corona-Krise stärker unterstützt werden. Bis zu 20 Millionen Franken wollen sie aus dem Lotteriefonds zur Verfügung stellen.

Die Pandemie hat den Kultur- und Veranstaltungssektor hart getroffen. Einnahmeneinbrüche und Verdienstausfälle haben vor allem freischaffende KünstlerInnen in eine existenzbedrohende Lagen gebracht. Zwar läuft die Verteilung der bereit gestellten Notgelder, das aber eher schleppend. Beim Kanton wurden nach Angaben des Kulturamts Thurgau Gesuche für Ausfallentschädigungen in Höhe von 6,5 Millionen Franken gestellt. Davon sind bislang (Stand: 4. August) allerdings lediglich 1,6 Millionen Franken auch zugesprochen worden.

Gründe dafür beschreibt Kulturamtsleiterin Martha Monstein so: „Das liegt vor allem daran, dass die Gesuche so komplex sind, die Richtlinien für Erwebsausfallentschädigung und Kurzarbeit sich immer wieder ändern, und all dies bei der Berechnung berücksichtigt werden muss und auch deshalb noch fast keine Gesuche vollständig abgeschlossen werden konnten.“

Ein neuer Vorstoss von Ueli Fisch und Jorim Schäfer von der Grünliberalen Fraktion im Kantonsparlament könnte die Lage für Kulturschaffende künftig erheblich verbessern. In einer einfachen Anfrage (im Wortlaut: Lotteriefonds Anfrage GLP.pdf) schlagen die beiden Kantonsräte vor, 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds bereitzustellen, um KünstlerInnen und auch Vereinen, entgangene Umsätze auszugleichen. Über eine Quote sollen die Betroffenen entschädigt werden. „Hierzu sollen einfache Formulare und Belege von den Veranstaltern eingereicht werden - ähnlich vereinfacht wie bei der Kurzarbeitsentschädigung. Die Massnahme soll zeitlich beschränkt werden“, schreiben Fisch und Schäfer in ihrer Anfrage an die Regierung.

Es sei jetzt Zeit zu handeln, heisst es in dem Papier. Der Lotteriefonds sei kein Instrument, um kantonale Reserven zu bilden. Mehr als 44 Millionen Franken liegen aktuell in dem Fördertopf. Innerhalb von acht Jahren hat er sich damit mehr als verdoppelt. Einerseits. Andererseits sanken von 2016 bis 2019 die Ausgaben von 10 Millionen auf 6,5 Millionen Franken. „Wie passt das zusammen?“, schreiben die Grünliberalen in ihrer Anfrage. Die bislang in der Corona-Notverordnung bereit gestellten 5 Millionen aus dem Lotteriefonds genügten nicht, heisst es weiter.

GLP fordert eine klare Strategie für den Lotteriefonds

Wann uns wie der Regierungsrat darauf antwortet, ist offen. Spannend dürfte auch sein, wie die Antwort auf die weiteren Fragen von Fisch und Schäfer antworten. Die Kantonsräte fordern unter anderem eine klare Strategie für den Umgang mit den Mitteln aus dem Lotteriefonds. Diese fehle bislang völlig, so die beiden GLP-Kantonsräte.