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„Neuer Standort für das Kunstmuseum in urbanem Raum“

„Neuer Standort für das Kunstmuseum in urbanem Raum“
Logo der SVP Thurgau | © Archiv

Grossratswahl 2024: Die Parteien im Kulturcheck. Die SVP fordert mehr schweizerische Kultur in den Schulen und hält an der Planung für ein neues Museum in Arbon fest. Stephan Tobler hat für die Fraktion auf unseren Fragebogen geantwortet.

Welches sind die aus ihrer Sicht wichtigsten Kultur-Projekte der neuen Legislatur?

• Historisches Museum in Arbon neu realisieren, bzw. den Grundstein dazu legen
• Lösung für das Kunstmuseum erarbeiten und aufzeigen
• Stärkung und bessere Bekanntmachung der regionalen Kulturpools

Welche Schwerpunkte wollen Sie in der Kulturpolitik in der neuen Legislatur setzen? Was ist Ihnen besonders wichtig?

• Die Vermittlung unserer traditionellen schweizerischen Kultur in den Schulen
• Die Stärkung und Förderung der kulturellen Vereinsarbeit im Milizsystem und die Ehrenamtlichkeit in Vereinen und Organisationen.
• Christlich-abendländische Kultur und bewährte Werte erhalten und stärken.
• Schweizer Geschichte und Brauchtum lehren und Respekt davor einfordern, Kultur unterstützen, wenn sie mit den Werten unseres Landes vereinbar ist.

 

„Wir wollen Kultur unterstützen, wenn sie mit den Werten unseres Landes vereinbar ist.“

Stephan Tobler, SVP Thurgau

Sollen Kunstmuseum und Ittinger Museum wie geplant saniert und erweitert werden?

• Die Planung des Ittinger Museums kann weitergeführt werden.
• Für das Kunstmuseum benötigt es eine Neubeurteilung an einem neuen Standort in urbanem Raum.

Ist der Neubau des Historischen Museums in Arbon immer noch richtig?

Ja, dieses Projekt sollte prioritär vorangetrieben werden.

Kann der Kanton die geplanten Ausgaben bei der Sanierung und Erweiterung der verschiedenen kantonalen Museen stemmen?

Grundsätzlich ist es Aufgabe des Kantons, die Ausgaben für Sanierung und
Erweiterungen sicherzustellen. Allenfalls ist eine Priorisierung erforderlich und es
müssen weniger dringende Anliegen zurückverschoben werden.

Ist eine weitere Etappierung der einzelnen Massnahmen notwendig? Falls ja, welches Projekt würden Sie priorisieren: Kunstmuseum & Ittinger Museum?  Historisches Museum in Arbon (Museum werk zwei)?, Sanierung Schloss Frauenfeld? Napoleonmuseum am Arenenberg?

Auf finanzpolitischen Gründen wird eine Etappierung notwendig werden. Beim historischen Museum Arbon wie beim Kunstmuseum ist unseres Erachtens grösster Handlungsbedarf. Insbesondere über das Kunstmuseum diskutieren wir schon über 10 Jahre ohne reale und breit tragbare Lösung.

Angesichts der finanziellen Haushaltsentwicklungen: Befürworten Sie in der kommenden Legislaturperiode Kürzungen im kantonalen Kulturbudget? Falls ja - in welchem Bereich?

Das von der Regierung vorgeschlagene Kulturbudget tragen wir mit. Eine
Kürzung ist aus unserer Sicht nicht gefordert.

Nach Zahlen des Bundesamt für Statistik aus dem Jahr 2019 liegt der Thurgau mit rund 28 Millionen Franken (Staatshaushalt plus Lotteriefonds) nur auf Platz 14 im kantonalen Vergleich bei den Kulturausgaben. Investiert der Kanton ausreichend Geld in die kulturelle Infrastruktur und das kulturelle Leben im Kanton?

• Schade und auch etwas peinlich, das sind ja ziemlich alte Zahlen. Sie liegen ein halbes Jahrzehnt zurück. Interessant, dass bei heutiger Digitalisierung keine neueren Zahlen zur Verfügung stehen.
• Grundsätzlich liegen wir damit im Mittelfeld. Der Kanton Thurgau liegt in vielen Bereichen im Mittelfeld, auch bezüglich Einwohnerzahl. So gesehen sind die Ausgaben verhältnismässig.
• Mit den 127 Millionen Franken aus dem Verkauf der Partizipationsscheine der Thurgauer Kantonalbank investiert der Kanton Thurgau in den nächsten Jahren relativ viel in kulturelle Projekte und gewinnt damit in nächster Zeit bestimmt einige Plätze. Mit den finanzkräftigen und grossen Kantonen wird der Thurgau auch in Zukunft nicht mithalten können.
• Wir unterstützen ausserkantonale Institutionen wie Stadttheater in St. Gallen und Konstanz. In gleichem Verhältnis sollten auch unsere eigenen Theater und Bühnen unterstützt werden.

„Es macht keinen Sinn so viel Geld im Lotteriefonds zu horten. Eine Überarbeitung des Modus muss angegangen werden.“

Stephan Tobler, SVP Thurgau

Jahr für Jahr fliessen mehr Mittel in den kantonalen Lotteriefonds als daraus für kulturelle oder gemeinnützige Zwecke genutzt werden. Aktuell liegen rund 52 Millionen Franken im Lotteriefonds. Muss die Vergabe der Mittel aus dem Lotteriefonds reformiert werden?

• Ja, eine Überarbeitung des Modus muss angegangen werden. Es macht keinen Sinn so viel Geld im Lotteriefonds zu horten. Der Regierungsrat sollte einen neuen Vorschlag machen.
• Das vorhandene Geld in diesem Fonds sollte investiert werden. Der Fondsbestand sollte nicht grösser sein als die jährlichen Einnahmen.

Welchen Stellenwert räumen Sie der Kulturpolitik in ihrer politischen Arbeit ein?

• Uns ist ein kulturelles Angebot von hoher Qualität und mit guter Ausstrahlung für die gesamte Thurgauer Bevölkerung wichtig.
• Projekte, welche die Zugänge zu Kulturgütern und -werken schaffen und kulturelle, digitale und demografische Entwicklungen berücksichtigen, sind zu fördern.
• Wir befürworten infrastrukturell und personell den digitalen Zugang zu den Beständen der Kantonsbibliothek, weil davon die gesamte Thurgauer Bevölkerung profitiert.

 

So antworteten die anderen Parteien auf die Fragen

So entstand der Kulturcheck

Der Kulturcheck: Wir wollten im Hinblick auf die Kantonsratswahl am 7. April von den bereits im Rat vertretenen Fraktionen wissen, wie sie es mit der Kultur halten. Um ihre Haltung zu verschiedenen Themen abzufragen, haben wir einen Fragebogen entwickelt. In diesem stellten wir zehn konkrete Fragen (beispielsweise zur Zukunft der kantonalen Museen und des Lotteriefonds), aber auch allgemeine Fragen zur Bedeutung von Kulturpolitik und der finanziellen Lage von Künstlerinnen und Künstlern. Drei Wochen hatten alle Fraktionen Zeit, die Fragen zu beantworten.

Wir haben den Fraktionen überlassen, ob sie eine Fraktionsmeinung abgeben oder einzelne Kandidatinnen und Kandidaten zu Wort kommen lassen. Sechs der sieben im Rat vertretenen Fraktionen haben sich die Zeit genommen, auf unsere Fragen zu antworten. Lediglich die EDU antwortete trotz mehrfachen Nachfragens nicht auf unsere Anfrage.

 

Die Wahl: Am Sonntag, 7. April, wird nicht nur der Grosse Rat neu gewählt, sondern auch die Mitglieder des Regierungsrats stehen zur Wahl. In unserem „Kulturcheck“ konzentrieren wir uns allerdings auf die Parlamentswahl.

 

Niedrige Wahlbeteiligung 2020: Insgesamt haben sich 55’633 Thurgauerinnen und Thurgauer an den Grossratswahlen 2020 beteiligt. Das sind 32,6 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung. Damit ist die Wahlbeteiligung gegenüber den letzten beiden Wahlen wieder leicht gestiegen. Verglichen mit den Nationalratswahlen im Herbst 2019 (42,4 Prozent) bleibt sie aber auf tiefem Niveau. Am fleissigsten zur Urne gingen die Wahlberechtigten des Bezirks Kreuzlingen (34,6 Prozent). Die tiefste Wahlbeteiligung verzeichnete der Bezirk Münchwilen mit 29,7 Prozent. (Quelle: Dienststelle für Statistik des Kantons Thurgau)

 

Die Machtverhältnisse im Grossen Rat: Aktuell zählt der Grosse Rat 130 Mitglieder. Die Sitzverteilung lautet derzeit wie folgt: Die SVP hält 45 Sitze, Die Mitte 18, FDP 18, SP 13, Grüne Partei 15, GLP 8, EVP 6, EDU 5, parteilos 1.

 

 

 

 

 

 

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