Wen wählen?

Wen wählen?
Politik im Scheinwerferlicht: Am 15. März wird der Kantonsrat im Thurgau neu gewählt. Wie sich die Parteien zum Thema Kultur stellen haben wir in unserem Kulturcheck abgefragt. | © Canva

Kurz vor der Grossratswahl am 15. März: Die Fraktionen im Kulturcheck. Wer hat die überzeugendsten Antworten auf die wichtigsten kulturpolitischen Fragen der nächsten Jahre?

Eine Mehrheit für Arbon als Standort des kantonalen Historischen Museums, Zweifel am aktuellen Standort des Kunstmuseums, die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für Thurgauer Künstlerinnen und Künstler und grundlegende kulturpolitische Unterschiede zwischen den Parteien: Das sind vier von vielen Erkenntnissen aus einer Befragung zu Kultur und Kulturpolitik im Thurgau, die wir an alle im Grossen Rat vertretene Fraktionen gerichtet haben. 

Damit wollen wir Ihnen vor der Grossratswahl am 15. März Orientierung geben und offenlegen, wie sich die verschiedenen Parteien in Fragen der Kultur positionieren. Die Umfrage ist nicht repräsentativ. Wir hatten es den Fraktionen offen gehalten, ob sie die Antworten als Fraktionsmeinung abgeben wollen oder einzelne Kandidatinnen und Kandidaten namentlich antworten. Entsprechend unterschiedlich wurde es gehandhabt. Trotzdem gibt die Befragung deutliche Hinweise darauf, wer wo steht. Sieben von neun im Rat vertretenen Gruppierungen haben sich beteiligt. Nur CVP und BDP haben trotz mehrfacher Nachfragen nicht auf unsere Anfrage reagiert. 

Parteistimmen bei den Kantonsrats-Wahlen im Thurgau 2012 und 2016. Grafik: Kanton Thurgau


Die wichtigsten und interessantesten Antworten fassen wir in diesem Beitrag in acht Themenblöcken zusammen. Wenn Sie alle Antworten einer bestimmten Partei interessieren, dann klicken Sie einfach auf den Direktlink: SP, SVP, Grüne, Grünliberale, FDP, EVP, EDU

1. Die wichtigsten Projekte der nächsten Jahre

In keiner anderen Frage waren sich alle beteiligten Fraktionen so einig: Die Lösung der Standortfrage des Historischen Museums Thurgau und die Sanierung und mögliche Erweiterung des Kunstmuseums Thurgau sind die wesentlichen kulturpolitischen Projekte in der neuen Legislaturperiode. SP und FDP wollen zudem eine bessere Vernetzung von Veranstaltern und Kulturschaffenden fördern sowie die regionalen Kulturpools stärker unterstützen. 

Die SP nennt als weiteres wichtiges Projekt die Förderung von Kulturvermittlung auf allen Bildungsstufen und Altersklassen für einen niederschwelligen und einfachen Zugang zu Kultur. 

2. Mehrheit für Arbon deutet sich an: Zieht das Historische Museum um?

Die Sonne lugt hinter dem Schloss Arbon hervor: Die kleine Stadt im Oberthurgau legt sich mächtig ins Zeug, um Kulturstadt zu werden. Bild: Archiv


Nimmt man alleine unsere Befragung zur Grundlage, dann deutet sich im Grossen Rat eine Mehrheit für den
Standort Arbon als künftige Heimat des Historischen Museums an. Grüne, SVP, GLP, EDU und EVP sprechen sich für Arbon beziehungsweise den Oberthurgau aus. Die FDP zeigt sich noch unentschieden, aber unter den Befragten gab es auch bei den Liberalen mehr Arbon bzw. Oberthurgau-Befürworter als Frauenfeld-Fans. „Entscheidend wird sein, welche Faktoren schliesslich eine Rolle spielen und wie sie gewichtet werden“, schreibt die FDP. 

Die SP räumt ein, dass bei ihnen derzeit keine Einigkeit in der Standort-Frage herrsche: „Einige bevorzugen Frauenfeld (jetziger Standort und/oder Neubau auf dem Kasernenareal), andere setzen sich aktiv für Arbon ein und eine dritte Gruppe hält eine dezentrale Lösung für prüfenswert.“ Wie die aussehen könnte beschreibt die SP so: Industriegeschichte in Arbon, Verkehrsgeschichte in Romanshorn, ländliches Erbe in St. Katharinental (Schaudepot) und das Mittelalter im Schloss Frauenfeld.

3. Zweifel am Standort in der Kartause: Was wird aus dem Kunstmuseum?

Richtiger Standort für das Kunstmuseum? Bild: Archiv 

 

Die Ergebnisse hier spiegeln eine alte Debatte: Ist die Kartause Ittingen der richtige Standort für ein Kunstmuseum? In unserer Umfrage antworten darauf nur die SP und die EVP mit einem klaren: Ja! Die Mehrheit äussert Zweifel. „Ich hatte schon immer Mühe mit der Tatsache, dass das Kunstmuseum Thurgau in der Kartause ist. Ich kann mir eine architektonisch hochwertigen Neubau, zum Beispiel am See, Kreuzlingen, vorstellen“, sagt beispielsweise FDP-Kantonsrätin Brigitte Kaufmann. Gleichzeitig spricht sich ihre Fraktionskollegin Cornelia Zecchinel deutlich für den Standort in der Kartause aus. Stephan Tobler, SVP-Fraktionspräsident, spricht von einem Neubau: „Es kann auch gut eine ehemalige umgebaute Industriehalle im urbanen Raum sein.“ 

„Die Vision für das Kunstmuseum ist ein prägnanter Neubau im urbanen Raum. Ein Bau, der auch architektonisch einen Markstein setzt.“

Kurt Egger, Präsident Grüne Partei

Ähnlich argumentieren Kurt Egger (Grüne) und Ueli Fisch (Grünliberale). Egger schwebt ein „prägnanter Neubau im urbanen Raum“ vor, Fisch schreibt, ein Kunstmuseum gehöre in den urbanen Raum, „das heisst in eine der Städte im Thurgau, also Frauenfeld oder Kreuzlingen“. Die EDU hält zwei Lösungen für denkbar: „Kunstmuseum am jetzigen Standort sanieren und in der heutigen Grösse belassen oder an einem anderen Standort grösser bauen als Leuchtturm-Projekt“, erklärt Iwan Wüst-Singer, EDU-Kantonsrat.

Die FDP hat sich auch Gedanken über das Ausstellungskonzept des Kunstmuseums gemacht: „Modern, kinder- und familienfreundlich, frech“ (Daniel Eugster), „Inhaltlich soll es eine breit abgestützte Interessengruppe ansprechen“ (Cornelia Hasler-Roost), „Nicht zu abgehoben, nicht zu kulturell elitär“ (Ruth Kern) soll es demnach sein. 

4. Mit den 127 Millionen der TKB würden wir…

Was tun mit 127 Millionen Franken? Die Politik hat einige Ideen. Bild: Archiv 


Wir haben die Politikerinnen und Politiker auch gefragt, was sie mit den 127 Millionen Franken aus dem Verkauf der Partizipationsscheine der Thurgauer Kantonalbank machen würden. Die meisten Ideen hatte hier die SP. Sie würde damit die Eintrittspreise in allen Museen im Kanton streichen, „damit sie von allen besucht werden können“, alle anstehenden Museumsneubauten und Sanierungen finanzieren, eine Pensionskasse für freischaffende Künstlerinnen und Künstler initiieren, ein grosses, spartenübergreifendes und überregionales (Kultur-)Projekt starten und „eine Fachhochschule Kunst im Kanton gründen“. 

Auch die FDP hat mehrere Ideen: Sie reichen von einem Berufsbildungscampus Ostschweiz, der Finanzierung eines Neubaus des Historischen Museums, über den Neubau eines Museums für moderne Kunst am See bis hin dazu, den Kunstraum Kreuzlingen gemeinsam mit der deutschen Nachbarstadt Konstanz „weiter zu entwickeln zu einem Kunstort, der die Themenwelt „Grenze“ bespielt“.

„Mit den 127 Millionen Franken könnte man unter anderem den Kunstraum Kreuzlingen gemeinsam mit der deutschen Nachbarstadt Konstanz weiter entwickeln zu einem Kunstort, der die Themenwelt „Grenze“ bespielt“.

Cornelia Zecchinel, FDP-Kantonsrätin

Die SVP schreibt, sie würde „einen Teil des Geldes in ein kulturelles Projekt als Leuchtturm investieren und damit den Standort Thurgau stärken“. Kurt Egger von den Grünen würde „dem Historischen Museum einen neuen Platz geben, ein neues Kunstmuseum bauen und einen Naturpark auf dem Seerücken errichten“. Ueli Fisch (GLP) erklärt, seine Partei würde „gezielt einige wenige aber wirksame und nachhaltige Projekte mit Schwerpunkt Energie und Bildung sowie das Kulturgut Kloster Fischingen unterstützen und mit einem Kleinprojektefonds kleine Projekte fördern.“

Die EDU spricht sich für ein nachhaltiges Leuchtturm-Projekt aus und nennt als Beispiele „Kunstmuseum, Kloster Fischingen, Innovationspark, Ausbildungszentrum“. Elisabeth Rickenbach (EVP) schreibt, ihre Partei wolle sich dafür einsetzen, dass „ein kleinerer Teil in den Erhalt von Kulturgütern (wie Kloster Fischingen) fliesse, der grösseren Teil aber in Mensch und Umwelt investiert werde: Bildung (Schul-, Lehrlingsausbildung,), Nachhaltigkeit und Biodiversitätsprojekte.“

5. Identität und Innovation: Unterschiede in der kulturpolitischen Arbeit

Welche Inhalte verbergen sich hinter welcher Tür? thurgaukultur.ch hat die Fraktionen auf ihre kulturpolitischen Haltungen geprüft. Bild: Canva

 

Wir haben die Parteien auch danach gefragt, welche Schwerpunkte (neben den grossen Museumsprojekten) sie in ihrer kulturpolitischen Arbeit in den nächsten Jahren setzen wollen. Also danach, welche Themen ihnen besonders wichtig sind. Hier zeigt sich der grösste ideologische Unterschied zwischen den eher linken und den eher rechten Parteien. Ein Beispiel: Während die SVP Kultur unterstützen will, „wenn sie mit den Werten des Landes vereinbar ist“, sprechen sich SP, Grüne und auch die EVP vor allem für den Erhalt der kulturellen Vielfalt im Kanton aus. Das ist ein fundamentaler Unterschied. 

„Wir wollen Kultur unterstützen, wenn sie mit den Werten des Landes vereinbar ist.“

Stephan Tobler, SVP-Fraktionspräsident

Das bedeutet freilich nicht, dass die SVP kulturfeindlich wäre, wie es eine Umfrage der IG Kultur Ost nahelegen wollte. Das ist sie nicht. Sie hat nur ein ganz anderes Verständnis von Kultur, beziehungsweise sie legt einen anderen Fokus. Kultur versteht die SVP vor allem als Tradition, Brauchtum, Herkunft. Sie steht für die „Pflege der traditionellen Kultur durch Unterstützung von Vereinen und Institutionen“, sie will „Tradition, Feste und Bräuche in Schulen leben und pflegen“ und vor allem „christliche Feiertage würdigen“. Die SVP ist eine Partei, die zur eigenen Selbstvergewisserung lieber zurück als nach vorne schaut. Mit zeitgenössischer Kunst und Kultur fremdelt sie eher. 

Die anderen Parteien sortieren sich irgendwo zwischen SP und SVP ein. Die FDP fordert, dass „Kultur mit allen Facetten sichtbar und lesbar sein soll und nicht aus dem Thurgau verschwinden darf“. Die Qualität der geförderten Werke müsse gesichert sein: „Auf keinen Fall eine JEKAMI zulassen. Auch keine Selbstausbeutung“. Die Grünen sehen einen weiteren Schwerpunkt in der Kulturvermittlung: Angebote und Aktionen für Kinder und Jugendliche seien ihnen wichtig, um einen einfachen Zugang zur Kultur zu ermöglichen.

„Viele Kulturschaffende wären froh, wenn ihre Arbeit noch etwas mehr unterstützt werden würde. Das Geld im Lotteriefonds zu horten, macht absolut keinen Sinn.“

Ueli Fisch, Vizepräsident Grünliberale Partei

Die Grünliberalen wollen die Förderung von Kulturprojekten verstärken: „Es steht genügend Geld im Lotteriefonds zur Verfügung. Viele Kulturschaffende wären froh, wenn ihre Arbeit noch etwas mehr unterstützt werden würde. Das Geld im Lotteriefonds zu horten, macht absolut keinen Sinn“, schreibt Ueli Fisch. 

6. Money, money, money: Werden Künstlerinnen und Künstler angemessen entlohnt?

Selbst in der Schweiz arbeiten viele Künstlerinnen und Künstler unter prekären Bedingungen. Sie brauchen oft einen Brotjob, um sich die künstlerische Arbeit leisten zu können. Muss die Politik hier eingreifen? Auch hier teilt sich das politische Lager wieder deutlich: Während SP, Grüne, Grünliberale und mit Abstrichen die FDP Handlungsbedarf sehen, empfinden SVP und EVP die aktuellen Löhne für Künstlerinnen und Künstler als angemessen. 

„Um die teilweise prekäre finanzielle Situation der Kulturschaffenden zu entschärfen, könnte auch eine Art bedingungsloses Grundeinkommen für Thurgauer Künstlerinnen und Künstler geprüft werden.“

Vorschlag der SP Thurgau

Die SP hat den weitreichendsten Vorschlag: Sie fordert, die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen für Thurgauer Künstler zumindest zu prüfen. Zudem seien Kanton und Gemeinden gefragt „mit Stipendien, Zuschüssen und einem guten Infrastrukturangebot aufzuwarten. Auch bei der Altersvorsorge für Kunstschaffende müssen man etwas tun, findet die SP. Sie bringt die Einführung einer Pensionskasse für freischaffende Künstlerinnen und Künstler ins Gespräch.

Ähnlich sieht es Kurt Egger von den Grünen: „Künstlerinnen und Künstler sind nicht angemessen entlöhnt. Eine Änderung kann nur über eine Erhöhung der Kulturbudgets erreicht werden.“ Ueli Fisch (glp) schlägt vor, Kultur stärker aus dem Lotteriefonds zu fördern. Die EDU schreibt: „Wir kennen die Löhne der Künstler nicht. Sie brauchen genug Geld, damit sie eine gute Arbeit machen können.“ 

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7. Nice to have, oder mehr? Welchen Stellenwert hat Kultur(politik) überhaupt?

Schaut man sich die Wahlprogramme der Parteien an, dann spielt die Kultur dort fast keine Rolle. Nur die SP und die SVP widmen der Kultur grössere Absätze. Da stellt sich die Frage, wie wichtig Kulturpolitik überhaupt genommen wird. In unserer Befragung sagten fast alle teilnehmenden Fraktionen, dass die Kulturpolitik einen hohen, bis sehr hohen Stellenwert für sie habe. 

„Kultur stärkt unsere Identität und dient der Bewahrung unserer Traditionen“, schreibt beispielsweise Stephan Tobler, SVP-Fraktionspräsident. Daniel Eugster von der FDP erklärt es so: „Arbeit, Sport und Kultur sind zentrale Punkte für unsere Gesellschaft und deshalb auch für die Politik.“

„Kultur ist wichtig, aber es gibt leider wichtigeres.“

Iwan Wüst-Singer, EDU-Kantonsrat.

Die SP notiert, „Kultur ist für das Zusammenleben fundamental wichtig“, Kultur gehöre deshalb in allen politischen Bereichen mitgedacht. Und: Die Rolle der Politik müsse es sein, „gute Rahmenbedingungen zu schaffen“.

Die GLP schreibt, Kultur sei kein Schwerpunktthema für sie. Und die EDU konstatiert: „Kultur ist wichtig, aber es gibt leider wichtigeres.“

8. Die B-Note 

Bevor man sich bei einer Wahl für eine Partei entscheidet, würde man ja auch gerne wissen, wie intensiv und differenziert sie sich mit Themen auseinandersetzt, die einem wichtig sind. Deshalb geben wir Ihnen hier, gewissermassen als B-Note, noch unseren Eindruck davon wieder, wie viel Mühe sich die einzelnen Parteien mit unserem Fragebogen gegeben haben. 

Am intensivsten mit unseren Fragen haben sich mit Abstand die SP und die FDP beschäftigt. Das können Sie selbst an der Ausführlichkeit und Differenziertheit der Antworten in den individuellen Fragebögen ablesen. Man muss nicht in allen Punkten diesen Parteien zustimmen, aber die Art und Weise, wir hier ein Thema vielfältig durchdrungen wurde, ist bemerkenswert. 

Am schnellsten reagiert hat übrigens Stephan Tobler von der SVP: Eine Woche nach unserer Anfrage lieferte er die Antworten. 

9. Das Fazit

Nimmt man unsere Befragung (und einen Blick in die Wahlprogramme) zum Massstab, dann zeigt sich, dass die SP das schärfste kulturpolitische Profil hat. Kaum eine andere Partei beschäftigt sich so intensiv mit Kulturpolitik. Man muss nicht alle ihre Ansichten teilen, aber man nimmt der SP ab, dass sie sich ernsthaft um das Thema bemüht. In unserer Befragung kamen die weitreichendsten und ungewöhnlichsten Vorschläge meistens von der SP.

Dahinter liegen, relativ dicht beieinander FDP, Grüne, SVP und die Grünliberalen. Auch sie haben klare kulturpolitische Ideen. Vereinfacht gesagt unterscheiden sie sich vor allem darin, dass FDP, Grüne und Grünliberale auf Vielfalt und Erhöhung des Kulturbudgets setzen, während die SVP besonders die Vereine unterstützen will und Kultur vor allem als Brauchtumspflege versteht. 

Manche Aussagen lassen an der Kompetenz zweifeln

Dass allerdings SVP, Grüne, Grünliberale und Teile der FDP die Standortdebatte um das Kunstmuseum wieder neu eröffnen, stellt in Frage wie nah sie am kulturpolitischen Geschehen wirklich dran sind. Seit März 2019 erarbeitet eine kantonale Arbeitsgruppe, einen neuen Entwurf für das Kunstmuseum - am Standort in der Kartause Ittingen. Im vergangenen September wurde zudem öffentlich, dass der Kanton die Gebäude in denen die beiden Museen untergebracht sind für 1,21 Millionen Franken gekauft hat. Damit ist so gut wie ausgeschlossen, dass das Kunstmuseum an einem anderen Ort neu gebaut wird.

Die kleinen Parteien EVP und EDU haben in unserer Befragung kein ausgeprägtes kulturpolitisches Profil erkennen lassen.

Prinzip Wurzel oder Prinzip Flügel?

Die individuelle Wahlentscheidung hängt freilich auch davon ab, welchem Kulturverständnis man selbst anhängt. Eher dem Prinzip Wurzel oder dem Prinzip Flügel. Das Prinzip Wurzel vertreten vor allem SVP oder EDU. Dahinter verbirgt sich ein Kulturverständnis, das sich an Herkunft, Tradition, Brauchtum orientiert. Das Prinzip Flügel setzt auf Freiheit, Innovation und Moderne. Es wird am ehesten von SP, FDP, Grünen und Grünliberalen vertreten. Ebenfalls relevant ist am Ende, für wie wichtig man Kulturpolitik überhaupt hält und wie man demgegenüber andere Politikfelder gewichtet. 

Ansonsten gilt: Wir geben hier keine Wahlempfehlung ab. Wir sind überzeugt, dass Sie selbst schlau genug sind aus den gegebenen Antworten, den für Sie richtigen Kandidaten, die für Sie richtige Kandidatin, auszuwählen. Die Hauptsache ist: Gehen Sie überhaupt wählen!

Sitzverteilung im Grossen Rat des Kantons Thurgau seit 2016. Grafik: Kanton Thurgau

 

Wie die Befragung entstanden ist

Die Befragung: Wir wollten im Hinblick auf die Kantonsratswahl am 15. März von den Fraktionen wissen, wie sie es mit der Kultur halten. Um ihre Haltung zu verschiedenen Themen abzufragen, haben wir einen Fragebogen entwickelt. In diesem stellten wir konkrete Fragen (beispielsweise zur Standortdebatte um das Historische Museum Thurgau), aber auch allgemeine Fragen zur Bedeutung von Kulturpolitik und der finanzielle Lage von Künstlerinnen und Künstlern. 

 

Zwei Wochen hatten alle Fraktionen Zeit, die Fragen zu beantworten. Wir haben es den Fraktionen überlassen, ob sie eine Fraktionsmeinung abgeben oder einzelne Kandidatinnen und Kandidaten zu Wort kommen lassen. Sieben der neun im Rat vertretenen Gruppierungen haben sich die Zeit genommen. Lediglich die CVP und die BDP antworteten trotz mehrfachen Nachfragens auf verschiedenen Kanälen nicht auf unsere Anfrage.

 

Die Antworten im Detail: In der obigen Zusammenfassung der Antworten konnten wir nicht jeden Aspekt bei jeder Fraktion berücksichtigen. Wir haben uns hier auf die relevantesten Fragen und Antworten konzentriert. Wer tiefer einsteigen möchte: Wir haben auch alle Fragebögen mit den jeweiligen Antworten in eigenen Beiträgen in unserem Magazin publiziert. Diese finden Sie über diese Direktlinks: SVP, Grüne, Grünliberale, SP, FDP, EVP, EDU.

 

Die Wahl: Am Sonntag, 15. März, wird zum ersten Mal im Thurgau nicht nur der Grosse Rat neu gewählt, sondern auch die Mitglieder des Regierungsrats stehen zur Wahl. In unserem „Kulturcheck“ konzentrieren wir uns allerdings auf die Parlaments-Wahl.

 

Die Machtverhältnisse im Grossen Rat: Aktuell zählt der Grosse Rat 130 Mitglieder. Die Sitzverteilung lautet derzeit wie folgt. Die SVP hält 44 Sitze, CVP 20, FDP 20, SP 17, Grüne Partei 9, GLP 7, EVP 5, EDU 5 und BDP 3. 

 

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