Thurgauer Angst

Lieber nicht öffentlich: Kulturpolitische Debatten finden im Thurgau meist in Hinterzimmern statt. Woher das kommt und wie wir das ändern können. Eine Ermutigung. (Lesedauer: ca. 7 Minuten)

Sagen wir es offen: Wir reden zu viel. Zu dieser Diagnose kann man leicht kommen angesichts des omnipräsenten Geschnatters in den sozialen Medien und TV-Talkshows. So richtig die Analyse für die grossen, globalen und nationalen Themen oft ist, so grundlegend falsch ist sie im Hinblick auf regionale und lokale Debatten.

Und damit herzlich willkommen in der Thurgauer Kulturpolitik, wo so gut wie gar nichts öffentlich diskutiert wird. Auch die Debatten, die im Kantonsrat über Kultur geführt wurden, kann man an einer Hand abzählen.

Dabei gäbe es doch in weiten Teilen der Bevölkerung ein beträchtliche Interesse daran, zum Beispiel darüber mitzureden, ob die kantonalen Museen nicht endlich barrierefrei sein müssten (und der Kanton dafür das Geld in die Hand nehmen sollte), ob die Kartause Ittingen wirklich der richtige Standort für ein zeitgenössisches Kunstmuseum ist sowie, die grosse Frage, welche Kultur wir im 21. Jahrhundert eigentlich fördern wollen. Im Thurgau setzt man stattdessen auf die stille Diplomatie, die wesentliche Entscheidungen in Hinterzimmern trifft. 

Warum öffentliche Debatten so wichtig sind

Der Bedeutung öffentlicher Debatten wird man damit nicht gerecht. Denn: Teilhabe an politischen Debatten bedeutet auch die Möglichkeit von Identifikation. Wer politische Diskussionen mitprägen kann, wird sich viel leichter auch auf Kompromisse einlassen können. Und: Öffentliche lokal- oder regionalpolitische Debatten sind auch für die Demokratie wichtig. Wenn Menschen das Gefühl haben, sie können Entscheidungen in ihrem unmittelbaren lokalen Umfeld beeinflussen, dann erhöht das auch das Vertrauen in die Demokratie insgesamt. Oder umgekehrt formuliert: Funktioniert der Diskurs auf lokaler Ebene nicht, dann gerät auch das grosse Ganze ins Wanken. Politik- und Demokratieverdrossenheit sind die Folgen.

Obwohl das weithin bekannt sein dürfte, herrscht in der Thurgauer Kulturpolitik stattdessen eine verhuschte „Lieber-nicht-auffallen-Haltung“ aus Angst - ja wovor eigentlich? Dass man jemanden verärgern könnte? Angst ist aber ein schlechte Ratgeber, wenn man Zukunft gestalten will. Angst ist destruktiv. Sie verhindert mehr als, dass sie ermöglicht. Sie fesselt Gedanken, wo diese eigentlich fliegen sollen.

Anders Stockholm, früherer Stadtpräsident von Frauenfeld, hat diese Thurgauer Haltung mal sehr schön als Champignon-Prinzip bezeichnet. Wer heraus ragt, wird umgehend gestutzt. Eine solche Politik belohnt aber keine Spitzenleistung, sie kreiert Mittelmass. 

Ich habe mich in den vergangenen Jahren oft gefragt, woher diese Leidenschaft für Mittelmass und die Angst vor der Öffentlichkeit im Thurgau eigentlich stammt. Gibt es, in Anlehnung an den Begriff „German Angst“, so etwas wie eine „Thurgau Angst“? Also eine gewisse, oft irrationale Furcht oder Skepsis gegenüber Veränderungen und Risiken. Und damit einhergehend eine Tendenz zur Angst oder Vorsicht vor allzu konfrontativen öffentlichen Debatten? Wobei man eigentlich sagen muss, dass es in der Thurgauer Kulturlandschaft nicht nur eine Scheu vor besonders scharfen Debatten gibt, sondern eher eine Zurückhaltung vor öffentlichen Debatten ganz allgemein.

Sucht man nach den Gründen dafür, landet man ziemlich schnell bei der politischen Kultur in der Schweiz. Konsens ist ein zentraler Wert, Harmonie und Stabilität sind wichtige Orientierungspunkte. Obwohl das Land mit seinen Volksentscheiden eine gewisse Gelassenheit im Umgang mit öffentlichen Debatten haben sollte, gibt es aufgrund einer insgesamt starken Kultur der Höflichkeit und Zurückhaltung eine gewaltige Konfliktscheu. Der Wunsch nach Ausgleich und sozialem Frieden ist oft grösser als die Sehnsucht nach progressivem Diskurs.

Zu viel Vorsicht bremst Innovation und Weitsicht

Das ist in sich durchaus konsequent: Debatten bedeuten ein Risiko, weil man nie ganz sicher wissen kann, in welche Richtung sich der Diskurs entwickelt. Eine risikoscheue Gesellschaft wie die Schweiz tendiert da grundsätzlich eher in Richtung Zurückhaltung. Das muss per se nichts Schlechtes sein. In Zeiten von Polarisierung und Populismus ist die Betonung des Konsens und des Zusammenhalts in der Gesellschaft nicht der schlechteste Ansatz. Andererseits: Gleichzeitig wird durch diese Vorsicht immer wieder Innovation, Tempo und Weitsicht ausgebremst.

Bestimmte Eigenarten des Schweizerischen Politsystems verstärken diese Tendenzen noch: Das Milizsystem zum Beispiel. Versteht man Politik als Nebenamt, dann kann das zwar Pragmatismus fördern. Auf der anderen Seite folgt daraus aber auch eine Überbetonung von Verwaltungssicht und eine Vernachlässigung von gesellschaftlichen Visionen. Oder erinnerst du dich an einen grossen visionären Entwurf aus dem Thurgau?

Faustregel: Je konservativer, desto konfliktscheuer

Interessant ist: Nichts muss so sein, wie es ist. Blickt man nämlich gesamthaft auf die Schweiz fällt auf, dass es in der Debattenoffenheit regionale Unterschiede gibt. Die Debattenangst ist stärker in der Deutschschweiz und in ländlichen Regionen, während die Romandie und das Tessin tendenziell offenere und konflikttolerantere Debattenkulturen pflegen. Grundsätzlich kann man vielleicht sagen: Je konservativer eine Region ist, umso konfliktscheuer und konsensorientierter verhält sich die Politik.

Das Problem ist: Je länger solche Verhaltensweisen eingeübt sind, umso anstrengender wird es sie zu durchbrechen. Erschwerend hinzu kommt: In der Thurgauer Kulturpolitik ist man mit der stillen Diplomatie in den vergangenen Jahren nicht so schlecht gefahren. Das Kulturleben im Kanton ist gewachsen, die Fördergelder fliessen zuverlässig, es gibt immer wieder, wenn auch zaghafte, Bemühungen um Innovationen. Wenn also Hans Jörg Höhener, Präsident der kantonalen Kulturkommission, sagt, dass die Nicht-Öffentlichkeit kulturpolitischer Debatten auch eine vertrauensbildende Massnahme gegenüber der Politik sei, dann hat er damit durchaus einen Punkt.

Gegenüber thurgaukultur.ch sagte Höhener vor wenigen Monaten über die Arbeit der Kulturkommission: „Wenn wir unsere Haltung über die Medien kommunizieren, dann verlieren wir die Offenheit der Politik. Ich bin überzeugt, dass die Geschichte der Kulturkommission zeigt, dass unsere diskrete Art der Beratung, immer im vertraulichen Gespräch mit den zuständigen Menschen zu bleiben, richtig ist.“

Schon damals hatte man erkannt, dass das Museum dringend saniert und erweitert werden muss. Das ganze Projekt wurde politisch aber eher hemdsärmelig aufgezogen. Der Regierungsrat beantragte 11,3 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds, ohne vorher eine Volksabstimmung durchzuführen. Parallel dazu wurde ein Objektkredit über 4,6 Millionen Franken beschlossen – ohne Ausschreibungswettbewerb. Die Stiftung Kartause Ittingen als Bauherrin hatte den Architekturauftrag vergeben, ohne einen solchen Wettbewerb durchzuführen.

Die traumatischen Erlebnisse seit 2013

Das Bundesgericht stoppte das Projekt 2013 letztlich. Die Verwendung des Lotteriefonds sei rechtswidrig, da keine demokratische Legitimation durch Volksentscheid oder ordentliches Parlamentsverfahren vorlag, entschied das Gericht. Was folgte waren eine jahrelange Blockade der Sanierung und ein massiver Vertrauensverlust sowohl in der Bevölkerung als auch im Parlament gegenüber der Regierung. Das hat sich seither festgesetzt in den Köpfen vieler Politiker:innen und führte zu einer Lähmung der Kulturpolitik im Kanton.

Dabei wäre der Fall eigentlich ein guter Anlass gewesen, die politische und kommunikative Haltung grundlegend zu ändern und viel stärker auf eine offene Debattenkultur zu setzen. Damit solche verfahrenen Situationen gar nicht erst von einem Gericht entschieden werden müssen. 

Statt Öffnung folgte weitere Abschottung

Aber stattdessen verfestigte sich das politische Verhalten eher: Konflikte wurden intern gelöst, nicht öffentlich verhandelt. Transparenz wurde formell verbessert, aber selten aktiv kommuniziert. Die Politik vertraute auf Verwaltungsabläufe statt auf öffentliche Auseinandersetzung. Indirekt beeinflusst wurde diese kontrollierende Haltung auch durch die Reaktion einiger Medien. Ein dem Journalismus inne wohnender Hang zur Skandalisierung dürfte einige politische Entscheide:innen zusätzlich verschreckt haben. Dass sich der Journalismus da selbst hinterfragen und verändern muss, habe ich an anderer Stelle ausgeführt. 

Betrachtet man all die erwähnten Dinge zusammen, also die politische Kultur im Land, die Debattenscheu, die Sehnsucht nach Ausgleich, die Erfolge der stillen Diplomatie sowie traumatische Erlebnisse im Umgang mit Öffentlichkeit, dann man nachvollziehen, wie das ängstliche Debattenklima im Thurgau entstanden ist. Öffentliche Kritik üben an den bestehenden Verhältnissen - das trauen sich heute nur die wenigsten. Das hat auf Seiten der Kulturschaffenden natürlich auch mit einem Angst vor Verlust zu tun. Verlust von Fördergeldern, Bedeutung und letztlich vielleicht sogar der eigenen künstlerischen Existenz.

Hängt das Geld am Wohlgefallen der Macht?

Das ist der Punkt, an dem es gesellschaftlich gefährlich wird. Und die Funktion von Kunst und Kultur als Motor gesellschaftlicher Veränderung ins Stocken gerät. Um es klar zu sagen: Es darf nicht einmal das zarteste Gefühl entstehen, dass die Auszahlung von Kulturförderung am Wohlgefallen der Mächtigen hängt. Schon jetzt haben zu viele Kulturschaffende Angst sich kritisch öffentlich zu äussern, weil sie sich am Tropf der Politik fühlen. Dabei ist schon das Bild falsch: Es impliziert, dass die Kulturschaffenden die Kranken und die Politiker:innen die Ärzt:innen sind. Eigentlich ist es doch oft umgekehrt - die Kultur hat heilende Wirkung auf Politik und Gesellschaft. 

Die grosse Frage ist: Woher kommt das Misstrauen? Wenn es Fälle gibt, in denen Künstler:innen abgestraft werden (sprich: keine Förderung bekommen), weil sie sich kritisch gegenüber der Kulturpolitik geäussert haben, dann braucht es Mutige, die dies öffentlich machen. Wenn es diese Fälle nicht gibt, dann muss man das Misstrauen der Kulturschaffenden gegenüber der Politik tiefer ergründen. Liegt es an einer grundsätzlichen Staatsskepsis oder gibt es andere Bedenken? So oder so erscheint Beziehungsarbeit zwischen Kultur und Politik dringend erforderlich zu sein.

Es wäre jedenfalls fatal, wenn sich auch in der Kultur eine Haltung durchsetzte, die auf wenig Widerspruch und viel Anpassung an die Macht setzte. Die Kulturschaffenden würden damit ihr eigenes Grab schaufeln. Denn: Wenn es Kulturschaffenden nicht mal gelingt, die Missstände in ihrem eigenen System offen auszusprechen, wie ernst kann man sie dann nehmen, wenn sie gesamtgesellschaftliche Entwicklungen anprangern?

Sind Fördergelder am Ende Schweigegelder?

Am Ende müssen wir uns aber alle fragen: Bei all den kleinen Erfolgen, den die stille Diplomatie für die Kultur gebracht haben mag - ist das wirklich das Menschenbild und die politische Haltung, die wir unseren Kindern vorleben wollen? Nach oben zu buckeln, so lange das Geld fliesst? Fördergelder als Schweigegelder zu verstehen, also: Öffentlich still zu halten, um den eigenen Status nicht zu gefährden? Den Zweck immer die Mittel heiligen lassen? Den kurzfristigen Nutzen immer einer langfristigen Vision vorzuziehen? Für mich klingt das eher nach Dystopie als nach einer lebenswerten Gesellschaft.

Wenn es so etwas wie eine Thurgauer Debattenangst also wirklich gibt und wir sehen, dass sie langfristig einer positiven Entwicklung des Kantons im Weg steht - wie kommen wir da wieder raus? Nun. Ängste löst man jedenfalls nicht, in dem man sie ignoriert und sagt: „Stell dich nicht so an, so schlimm ist es doch gar nicht.“ Ängste löst man, in dem man sich ihnen stellt.

Wie neues Vertrauen wachsen kann

Zum Beispiel so: Kultur braucht einen offenen Diskursraum, um frei denken und der Gesellschaft neue Impulse liefern zu können. Politik braucht Vertrauen in diesen Prozess und muss lernen, Konflikte auszuhalten. Das wiederum baut Misstrauen der Kulturschaffenden gegenüber der Politik ab. Gemeinsam können Kultur und Politik so einen Rahmen für konstruktiven gesellschaftlichen Diskurs schaffen.

Der Haken an der Sache: Das alles wird Zeit brauchen. Wie alle Veränderungen, die darauf abzielen, alte Verhaltensmuster aufzubrechen. Auf dem Weg dahin braucht es Vermittlung, Dialog und vor allem Empathie auf allen Seiten. Kulturschaffende und Politiker:innen müssen sich besser kennenlernen. Nur so können sie das Wissen über den:die Anderen, ihre:seine Motivation und Handlungsmöglichkeiten vertiefen. 

Der Weg ist anstrengend, das Ziel verlockend

Die gute Nachricht ist: Die ersten Schritte sind gemacht. Es gibt Austauschformate wie die Kulturkonferenz oder „Kultur trifft Politik“, die genau diesen Dialog fördern wollen. Die Gründung einer Thurgauer Sektion der IG Kultur Ost ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer aktiveren Kulturpolitik, die die Potenziale der Kultur für die Gesellschaft viel stärker ausschöpft. Denn: Während sich die Kulturschaffenden in der IG vernetzen und so das Gefühl verlieren, allein zu sein, erhält die Politik einen verlässlichen Ansprechpartner bei allen Anliegen der Kultur. 

Schon klar - der Weg ist nicht einfach. Aber weitere Jahre der stillen Diplomatie bringen uns jetzt nicht weiter. Auch, weil eine solche Politik den Wert, den Kultur für eine Gesellschaft hat, unter dem Deckel hält und so kleiner macht als er in Wahrheit ist. Der Lohn der Mühen wäre: Mehr Teilhabe, mehr Demokratie, mehr Dialog, mehr Zufriedenheit. 

Und wie immer, so gilt auch hier: Je früher man mit etwas anfängt, um so eher ist es erledigt.